[rohrpost] Markenrechtsstreit Obelix vs. MobiliX

["Volker Grassmuck" <vgrass@rz.hu-berlin.de>]

MobiliX unter neuem Namen TuxMobil

Im Markenrechtsstreit um die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken 
Obelix
und MobiliX hat das Oberlandesgericht in seinem Urteil eine "hochgradige
Aehnlichkeit" festgestellt. Das Urteil ist vorlaeufig vollstreckbar. Werner
Heuser Inhaber von MobiliX hat daher sein Projekt umbenannt in "TuxMobil"
(http://tuxmobil.org).

Gleichzeitig wurde eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision 
beim
Bundesgerichtshof eingelegt. Die Zeit bis zu einem Urteil des hoechsten
deutschen Zivilgerichtes duerfte etwa vier Jahre betragen. In dieser
Zeit darf Werner Heuser den Markennamen MobiliX nicht verwenden. Es 
sei denn, er koennte eine Buergschaft in Hoehe von 200.000 EURO fuer
diese Zeit stellen.  Die Anwaelte von Herrn Heuser
Jaschinski, Biere und Brexl - JBB (http://www.jbb.de) sehen die
Revision als aussichtsreich an. Eine erfolgreiche Revision wuerde
auch vielen anderen Projekten helfen. Die Liste der
von Les Edition Albert René mit einem Widerspruch bedachten Marken mit 
dem
Suffix "ix" wird immer laenger. Wegen des hohen Prozessrisikos ist eine
Gegenwehr fuer viele nicht moeglich.

Im Herbst 2001 hatte Les Edition Albert René, als Inhaber der Markenrechte
fuer Obelix, Werner Heuser verklagt.  Dieser ist der Autor der bekannten
Website MobiliX (nun TuxMobil http://tuxmobil.org). Auf diesen Seiten gibt
es Informationen zu UniX auf mobilen Computern.  Daher waehlte Werner 
Heuser
eine Domainbezeichnung welche dies in ihren beiden Wortbestandteilen:
"mobil" und "ix" zum Ausdruck bringt. Nach Auffassung der Klaegerin hat er
sich dabei jedoch klanglich stark an ihre Marke Obelix angelehnt, um deren
Beruehmtheit fuer sich auszunutzen.

Die Dokumentation des Rechtstreites ist online verfuegbar
(http:/tuxmobil.org/mobilix_asterix.html)

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